Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten, wird am Donnerstag eine Reihe von Vorschriften unterzeichnen, die den Verkauf neuer Autos mit Verbrennungsmotoren ab 2035 in Kalifornien rückgängig machen werden.
Der Bundesstaat Kalifornien entschied 2022, das Gesetz zur Verbannung des Verkaufs neuer Diesel- oder Benzinautos ab 2035 zu genehmigen. Trump, der immer gegen elektrische Mobilität war, möchte die Anreize abschaffen und die Verbrennungsmotoren in Kalifornien beenden.
Es sollte angemerkt werden, dass Kalifornien die Befugnis hat, eigene Emissionsstandards festzulegen; jedoch hob Trump diese Regel während seiner ersten Amtszeit auf, bevor die Biden-Administration sie wiederherstellte. Diese Maßnahme könnte auch weitreichende Umweltauswirkungen für den Rest des Landes haben, da mehr als ein Dutzend Staaten den Emissionsregeln Kaliforniens folgen.
Der US-Senat, geleitet von den Republikanern, hat im Mai die drei Emissionsausnahmen aus der Biden-Ära aufgehoben, wobei Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom zu diesem Zeitpunkt klarstellte, dass die Abstimmung illegal war. Dennoch umgingen die Republikaner die übliche 60-Stimmen-Hürde, die erforderlich ist, um die Maßnahme zu verabschieden. Die Demokraten argumentierten, dass diese Lösung die langjährige legislative Blockade schwächen würde, zusätzlich zu ihren Umweltauswirkungen.
Es ist erwähnenswert, dass der Bundesstaat Kalifornien jährlich mehr neue Autos verkauft als Länder wie Frankreich, Italien oder Spanien, mit über 2 Millionen verkauften Einheiten.
